Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Aufnahme von Einträge ins Verzeichnis der SAMedien GmbH unter www.nachtladies.de und den angeschlossenen Portalen

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge der SAMedien GmbH, Roßlauer Weg 5, 68309 Mannheim mit Kunden für Verträge zur Aufnahme ins elektronische Verzeichnis der SAMEedien GmbH unter www.nachtladies.de und den angeschlossenen Portalen. Kunden-AGB enthalten keine Rechtswirksamkeit, es sei denn, die SAMedien GmbH hat der Anwendung für jeden Einzelfall ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail zugestimmt. Mündliche abweichende Vereinbarungen, Nebenabreden und Ergänzungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich bzw. per E-Mail seitens der SAMedien GmbH bestätigt werden. Änderungen der AGB gelten jeweils für die Zukunft nach Bekanntgabe gegenüber dem Kunden.

2. Gegenstand des Vertrags

Die SAMedien GmbH bietet auf ihrer überregionalen Informationsplattform www.nachtladies.de ein elektronisches Branchenverzeichnis an. Das Branchenverzeichnis ist auch über die an www.nachtladies.de angeschlossenen regionalen Portale abrufbar. Das Angebot der SAMedien GmbH richtet sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer iSd § 14 BGB sind. Vertragsgegenstand ist die Aufnahme von persönlichen bzw. Firmendaten des Kunden zum Zwecke seiner Internetpräsentation gegenüber Internet-Nutzern. Dabei kann der Kunde zwischen einem güsntigen Basi-Eintrag sowie den kostenpflichtigen Highlight-Einträgen wählen. Der Umfang der im Einzelfall geschuldeten Leistung ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Auftragsformular.

3. Vertragslaufzeit und Kündigung

Das Angebot auf Abschluss eines Vertrages geht vom Kunden aus. Der Kunde ist an das Angebot zwei Wochen gebunden. Die Frist beginnt mit Abgabe des Angebots durch den Kunden. Die SAMedien GmbH ist berechtigt, dass Angebot auf Aufnahme in Internetverzeichnis ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Der Vertrag kommt insbesondere durch Leistungserbringung oder durch Rechnungserteilung oder durch Zugang einer Auftragsbestätigung der SAMedien GmbH zustande. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aller Parteien bleibt hiervon unberührt. Die SAMedien GmbH kann insbesondere im Falle der Veröffentlichung von Einträgen, Anzeigen oder Links mit straftrechtlichen relevanten, pornographischen, volksverhetzenden, jugendgefährdenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder kostenpflichtigen Servicenummern den Vertrag mit dem Kunden ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Kunde deren direkte oder indirekte Abrufbarkeit über die Informationsplattform der SAMedien GmbH zu vertreten hat. Da der Kundenbesuch telefonisch angekündigt wird, besteht laut BGB kein 'Haustürgeschäft' und somit entfällt ein 14-tätiges Rücktrittsrecht (312 ff Wiederrufsrecht).

4. Vergütung

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise. Die angegebenen Preise sind Nettopreise in Euro/Periode. Die Vergütung für einen kostenpflichtigen Eintrag ist sofort nach Rechnungsempfang und ohne Abzug zahlbar und fällig. Die Zahlung erfolgt durch Überweisung auf eines von SAMedien GmbH angegebenen Konten. Erst nach Zahlungseingang erscheint der Eintrag für die gebuchte Periode auf nachtladies.de und den angeschlossenen Portalen. Die SAMedien GmbH ist berechtigt, die Preise der laufenden Kostenentwicklung nach Ablauf einer Rechnungsperiode anzupassen. Der Kunde hat im Fall der Ankündigung einer Preiserhöhung das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Erhöhung das Vertragsverhältnis zum Ende der laufenden Rechnungsperiode zu kündigen. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche der SAMedien GmbH aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Die SAMedien GmbH ist im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden berechtigt, den Zugriff auf den Eintrag des Kunden zu sperren. Hiervon bleibt die Zahlungspflicht des Kunden unberührt.

5. Leistungsumfang der SAMedien GmbH

Die SAMedien GmbH veröffentlicht entsprechend den Angaben des Kunden dessen Informationen auf dem Internetportal www.nachtladies.de sowie den angeschlossene Portalen und hält sie gegenüber dem Internet-Nutzer zum Abruf bereit. Darüber hinaus schuldet die SAMedien GmbH die Leistungen, wie sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses im maßgeblichen Auftragsformular enthalten sind bzw. auf der Webseite nachtladies.de beschrieben sind. Die SAMedien GmbH behält sich vor, kostenlose Angebote ganz oder teilweise ohne vorherige Ankündigung oder Frist zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen. Die Verpflichtung der SAMedien GmbH zur Veröffentlichung im Verzeichnis besteht nur, soweit die Inhalte keine strafrechtlich relevanten, pornographischen, volksverhetzenden, jugendgefährdenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalte haben. Die Einträge erscheinen innerhalb der gebuchten Kategorie. Der Kunde erhält mit der Rechnung seine persönlichen Zugangsdaten zu seinem Eintrag (Account) über diesen er seine Daten wie Bilder, Texte, Adressen selbständig einstellen sowie jeder Zeit auch wieder ändern kann.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde versichert, die angebotenen Leistungen der SAMedien GmbH nur im Rahmen einer gewerblichen oder sonstigen selbständigen beruflichen Tätigkeit in Anspruch zu nehmen. Er ist verpflichtet seine Informationen in die passende Rubrik einzustellen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die eingestellten Daten und Inhalte richtig, aktuell und vollständig sind und weder gegen geltendes Recht noch gegen Rechte Dritter verstoßen. Der Kunde stellt die SAMedien GmbH für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte von jeglicher Haftung für diese Inhalte frei. Die Inhalte der SAMedien GmbH oder Inhalte Dritter, die über die SAMedien GmbH zugänglich gemacht werden, dürfen vom Kunden zu kommerziellen Zwecken weder kopiert noch auf anderem Wege weiterverarbeitet werden. Der Kunde ist verpflichtet, der SAMedien GmbH sämtliche Leistungsstörungen anzuzeigen und bei erforderlichen Maßnahmen der Störungsbeseitigung in zumutbarem Umfang mitzuwirken.

7. Verfügbarkeit

Die SAMedien GmbH ist bemüht, die Verfügbarkeit der Serverdaten und damit die Abrufbarkeit der Eintragsinformationen des Kunden ununterbrochen aufrechtzuerhalten. Die SAMedien GmbH ist berechtigt, zur Vornahme regelmäßiger Wartungsarbeiten und Reparaturen die Verfügbarkeit der Serverdaten für nachtladies.de sowie den angeschlossenen Portalen vorübergehend zu beschränken bzw. einzustellen. Notwendige Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten und Reparaturen sowie Unterbrechungen durch sonstige Störungen führen nicht zu Ersatzansprüchen des Kunden, soweit diese nicht das zumutbare Maß übersteigen.

8. Gewährleistung

Mängelansprüche des Kunden sind auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt. Verzichtet die SAMedien GmbH auf ihr Recht zur Nacherfüllung oder wird diese nicht binnen einer angemessenen Frist erbracht oder schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

9. Haftung

Nachtladies.de sowie die angeschlossenen Portale haften unter Beschränkung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden, für Schäden aus einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei einfach fahrlässiger Unmöglichkeit oder einfach fahrlässigem Verzug. Die Haftung aufgrund einfacher Fahrlässigkeit bei Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden. Das Gleiche gilt für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn die SAMedien GmbH die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt. Der Pflichtverletzung der SAMedien GmbH steht die ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen gleich. Ereignisse höherer Gewalt sowie sonstige von der SAMedien GmbH nicht zu vertretende Störungen bei der SAMedien GmbH selbst sowie deren Folgen, welche die Leistungserbringung verzögern, verhindern oder unzumutbar werden lassen, befreien die SAMedien GmbH für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von der Leistungspflicht und jeglicher Ersatzpflicht.

10. Datenschutz

Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung und für statistische Zwecke notwendigen Daten werden durch die SAMedien GmbH mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert. Personenbezogene Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden im erforderlichen Rahmen der Vertragserfüllung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen sowie an Banken zu Abrechnungszwecken weitergegeben.

11. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der SAMedien GmbH. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen (auch Halbsätze) dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der abgeschlossene Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweils gesetzlich zulässigen Regelungen in Kraft, die dem wirtschaftlich Gewollten am Nächsten kommen.