Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines - Diese AGB’s (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelten für alle Verträge der SA Medien GmbH (nachstehend „SA Medien GmbH“ genannt), Roßlauer Weg 5, 68309 Mannheim [email protected] mit Kunden für Verträge zur Aufnahme ins elektronische Verzeichnis der SA Medien GmbH unter www.nachtladies.de und den angeschlossenen Portalen. Kunden-AGB enthalten keine Rechtswirksamkeit, es sei denn, SA Medien GmbH hat der Anwendung für jeden Einzelfall ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail zugestimmt. Mündliche abweichende Vereinbarungen, Nebenabreden und Ergänzungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich bzw. per E-Mail seitens SA Medien GmbH bestätigt werden. Änderungen der AGB gelten jeweils für die Zukunft nach Bekanntgabe gegenüber dem Kunden soweit Dritte das Angebot für ihren Kunden abschließen oder bestätigen, kommt der Vertrag im Zweifel mit diesen zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen.

2. Gegenstand des Vertrags - Die SA Medien GmbH bietet auf ihrer überregionalen Informationsplattform www.nachtladies.de ein elektronisches Branchenverzeichnis an. Das Branchenverzeichnis ist auch über die an www.nachtladies.de angeschlossenen regionalen Portale abrufbar. Das Angebot der SA Medien GmbH richtet sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer iSd § 14 BGB sind. Vertragsgegenstand ist die Aufnahme und Veröffentlichung von persönlichen bzw. Firmendaten des Kunden wie z.B. Bilder, Texte, Videos, Grafiken, Daten, Musik, Videosequenzen etc. (gemeinsam: Inhalte genannt) im Internet zum Zwecke seiner Internetpräsentation gegenüber Internet-Nutzern. Dabei kann der Kunde zwischen einem kostenlosen Basic-Eintrag sowie verschiedenen kostenpflichtigen Einträgen wählen. Der Umfang der im Einzelfall geschuldeten Leistung ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Auftragsformular.

SA Medien GmbH bietet dem Kunden ein Verwaltungstool mit dessen Hilfe der Kunde seine Inhalte einstellen und pflegen kann. SA Medien GmbH hat das Recht die zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte auch an Drittanbieter zur Anzeige auf deren Webseite zu liefern. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht allerdings nicht. Die Leistungen von SA Medien GmbH beschränken sich auf die Veröffentlichung der Inhalte nach Anweisung durch den Vertragspartner. Änderungen in Namen, Adresse oder Bankverbindung hat der Kunde SA Medien GmbH gegenüber unverzüglich anzuzeigen. Eventuell entstehenden Mehraufwendungen, die durch eine verspätete Anzeige entstehen, hat der Kunde zu tragen. Werbemaßnahmen für Leistungen von sonstigen Inserenten innerhalb eines Werbeauftritts (z.B. Banner-, Pop-up-Werbung, etc.) bedürfen einer zusätzlichen schriftlichen oder durch E-Mail geschlossenen Vereinbarung.

3. Vertragslaufzeit und Kündigung - Das Angebot auf Abschluss eines Vertrages geht vom Kunden aus. Der Kunde ist an das Angebot zwei Wochen gebunden. Die Frist beginnt mit Abgabe des Angebots durch den Kunden. Die SA Medien GmbH ist berechtigt, dass Angebot auf Aufnahme in Internetverzeichnis ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Der Vertrag kommt insbesondere durch Leistungserbringung oder durch Rechnungserteilung oder durch Zugang einer Auftragsbestätigung der SA Medien GmbH zustande. Die Vertragsdauer beginnt zum vereinbarten Vertragsbeginn oder mit der Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Leistungen im Internet. Die Vertragslaufzeit beginnt auch dann, wenn der Kunde/Vertragspartner es versäumt die zu veröffentlichenden Inhalte zum Vertragsbeginn vollständig zu liefern oder selbst einzustellen. Für die vollständige und rechtzeitige Anlieferung der Inhalte liegt in voller Verantwortung des Kunden/Vertragspartner. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und wird monatlich im Voraus abgerechnet soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Der Vertrag kann jederzeit zum Vertragsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Es erfolgt keine Rückvergütung im Falle einer Kündigung für den laufenden Abrechnungszeitraum.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aller Parteien bleibt hiervon unberührt. Die SA Medien GmbH kann insbesondere im Falle der Veröffentlichung von Einträgen, Anzeigen oder Links mit strafrechtlichen relevanten, pornographischen, volksverhetzenden, jugendgefährdenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder kostenpflichtigen Servicenummern den Vertrag mit dem Kunden ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Kunde deren direkte oder indirekte Abrufbarkeit über die Informationsplattform der SA Medien GmbH zu vertreten hat.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen - SA Medien GmbH bietet kostenlose Basic-Einträge sowie kostenpflichtige Einträge zur Verfügung an. Für kostenpflichtige Einträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise. Eine entsprechende Preisliste für die verschiedenen kostenpflichtigen Produkte können unter www.nachtladies.de öffentlich eingesehen werden. Die Vergütung für einen kostenpflichtigen Eintrag ist sofort nach Rechnungsempfang und ohne Abzug im Voraus zahlbar und fällig. Die Zahlung erfolgt durch Überweisung auf eines von SA Medien GmbH angegebenen Bankkonto. Erst nach Zahlungseingang erscheint der Eintrag für die gebuchte Periode auf nachtladies.de und den angeschlossenen Portalen. Die SA Medien GmbH ist berechtigt, die Preise der laufenden Kostenentwicklung nach Ablauf einer Rechnungsperiode anzupassen. Der Kunde hat im Fall der Ankündigung einer Preiserhöhung das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Erhöhung das Vertragsverhältnis zum Ende der laufenden Rechnungsperiode zu kündigen. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche der SA Medien GmbH aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Die SA Medien GmbH ist im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden berechtigt, den Zugriff auf den Eintrag des Kunden zu sperren. Hiervon bleibt die Zahlungspflicht des Kunden unberührt.

5. Leistungsumfang der SA Medien GmbH - SA Medien GmbH veröffentlicht entsprechend den Angaben des Kunden dessen Informationen auf dem Internetportal www.nachtladies.de sowie den angeschlossene Portalen und hält sie gegenüber dem Internet-Nutzer zum Abruf bereit. Darüber hinaus schuldet SA Medien GmbH die Leistungen, wie sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses im maßgeblichen Auftragsformular enthalten sind bzw. auf der Webseite nachtladies.de beschrieben sind. SA Medien GmbH behält sich vor, kostenlose Angebote ganz oder teilweise ohne vorherige Ankündigung oder Frist zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen. Die Verpflichtung der SA Medien GmbH zur Veröffentlichung im Verzeichnis besteht nur, soweit die Inhalte keine strafrechtlich relevanten, pornographischen, volksverhetzenden, jugendgefährdenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalte haben. Die Einträge erscheinen innerhalb der gebuchten Kategorie. Der Kunde erhält mit der Rechnung seine persönlichen Zugangsdaten zu seinem Eintrag (Account) über diesen er seine Daten wie Bilder, Texte, Adressen selbständig einstellen sowie jeder Zeit auch wieder ändern kann.

6. Pflichten des Kunden - Der Kunde versichert, die angebotenen Leistungen der SA Medien GmbH nur im Rahmen einer gewerblichen oder sonstigen selbständigen beruflichen Tätigkeit in Anspruch zu nehmen. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Stammdaten, sowie seine Inhalte bzw. sein Profil bei www.nachtladies.de selbstständig zu verwalten und seine Inhalte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Er ist verpflichtet seine Informationen in die passende Rubrik einzustellen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die eingestellten Daten und Inhalte richtig, aktuell und vollständig sind und weder gegen geltendes Recht noch gegen Rechte Dritter (insbesondere Bildrechte) und gesetzliche Bestimmungen zu verstoßen.

Der Kunde verpflichtet sich, Schutzrechte Dritter. Der Kunde stellt SA Medien GmbH für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte von jeglicher Haftung für von ihm geänderte oder hochgeladene Inhalte über das Online-Verwaltungstool von nachtladies.de frei. SA Medien GmbH ist berechtigt, sofern dem Kunden hierfür keine Kosten entstehen, die Inhalte des Kunden auf Internetangeboten von Drittanbietern selbstständig ohne Nachfrage zu veröffentlichen. Der Kunde ist berechtigt jederzeit einer Veröffentlichung auf einzelnen Webseiten oder auch generell für alle Webseiten widersprechen. Der Kunde gewährt SA Medien GmbH sowie Drittanbietern ein Nutzungsrecht an den zur Verfügung gestellten Inhalten. Für Verletzung von Rechten Dritter oder gesetzes-, sitten- oder vertragswidrigen Verhaltens gegen SA Medien GmbH und/oder deren Drittanbieter-Partnerseiten erklärt sich der Kunde einverstanden, dass er SA Medien GmbH und deren Kooperationspartner hinsichtlich seines selbstverwalteten Kontos von etwaigen Ansprüchen Dritter freistellt. Der Kunde trägt die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der von ihm für den Auftrag zur Verfügung gestellten Inhalten wie z.B. Bilder, Videos, Texte etc. SA Medien GmbH ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob durch die eingestellten Inhalte Rechte Dritter beeinträchtigt werden. SA Medien GmbH behält sich das Recht vor die vom Kunden eingestellte Inhalte einzusehen, zu prüfen oder auch zu löschen vor. Sollte eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter oder gesetzes-, sitten- oder vertragswidrigen Verhaltens vorliegen ist SA Medien GmbH berechtigt, alle notwendigen Inhalte des Kunden an ermittelnde Personen herauszugeben. Der Kunde bestätigt im Besitz aller Rechte an den in das www.nachtladies.de-Verwaltungstool eingestellten Inhalten zu sein und überträgt diese Rechte an die SA Medien GmbH. Der Kunde versichert gegenüber SA Medien GmbH, dass es sich bei allen eingestellten Daten um wahrheitsgemäße Angaben handelt und seine Stammdaten sowie die Profildaten aktuell zu halten. Der Kunde stellt SA Medien GmbH auf erstes Verlangen vollumfänglich von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die diesen aus der auftragsgemäßen Verwendung der Inhalte wie z.B. Bilder, Videos, Texte, etc. gegen SA Medien GmbH erwachsen. Der Kunde übernimmt zudem die Kosten der Veröffentlichung einer Gegendarstellung nach Maßgabe des jeweils gültigen Anzeigentarifs. Der Kunde hat vor einer digitalen Übermittlung von Unterlagen dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten Daten frei von Computerviren sind. Übermittelt der Kunde Dateien die Computerviren enthalten, werden diese Dateien gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche, insbesondere wegen nicht vorhandenen Sicherheitskopien, geltend machen kann. Darüber hinaus behält sich SA Medien GmbH vor, den Kunden/Auftraggeber für eventuell entstandenen Schäden durch die übermittelnden Unterlagen mit Computerviren auf Schadenersatz in Anspruch zu nehmen. Der Kunde stellt SA Medien GmbH von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird SA Medien GmbH von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Kunde ist verpflichtet, SA Medien GmbH nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Die Inhalte der SA Medien GmbH oder Inhalte Dritter, die über die SA Medien GmbH zugänglich gemacht werden, dürfen vom Kunden zu kommerziellen Zwecken weder kopiert noch auf anderem Wege weiterverarbeitet werden. Der Kunde ist verpflichtet, der SA Medien GmbH sämtliche Leistungsstörungen anzuzeigen und bei erforderlichen Maßnahmen der Störungsbeseitigung in zumutbarem Umfang mitzuwirken.

7. Verfügbarkeit - Die SA Medien GmbH ist bemüht, die Verfügbarkeit der Serverdaten und damit die Abrufbarkeit der Eintragsinformationen des Kunden ununterbrochen aufrechtzuerhalten. Die SA Medien GmbH ist berechtigt, zur Vornahme regelmäßiger Wartungsarbeiten und Reparaturen die Verfügbarkeit der Serverdaten für nachtladies.de sowie den angeschlossenen Portalen vorübergehend zu beschränken bzw. einzustellen. Notwendige Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten und Reparaturen sowie Unterbrechungen durch sonstige Störungen führen nicht zu Ersatzansprüchen des Kunden, soweit diese nicht das zumutbare Maß übersteigen.

8. Überlassung von Domains, Grafiken, Designs, etc. - jegliche von SA Medien GmbH erstellten Webseiten, Grafiken und Designs sowie Domainnamen alleiniges Eigentum von SA Medien GmbH sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Webseiten, Grafiken, Designs und Domainnamen werden den Kunden nur zur Miete angeboten. Der Kunde erhält kein Nutzungs- oder Überlassungsrecht der Webseiten, Grafiken und Designs. Domainnamen können bis zu 4 Wochen nach Vertragsende zum Listenpreis übernommen werden. SA Medien GmbH hostet die Webseiten auf eigenen Servern und stellt den ordnungsgemäßen Betrieb sicher.

9. Gewährleistung - Mängelansprüche des Kunden sind auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt. Verzichtet die SA Medien GmbH auf ihr Recht zur Nacherfüllung oder wird diese nicht binnen einer angemessenen Frist erbracht oder schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

10. Haftung - Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SA Medien GmbH, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet SA Medien GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von SA Medien GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Der Kunde stellt SA Medien GmbH bereits jetzt von Ansprüchen und Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Kunden gegen diese AGB beruhen, frei.

Ereignisse höherer Gewalt sowie sonstige von der SA Medien GmbH nicht zu vertretende Störungen bei der SA Medien GmbH selbst sowie deren Folgen, welche die Leistungserbringung verzögern, verhindern oder unzumutbar werden lassen, befreien die SA Medien GmbH für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von der Leistungspflicht und jeglicher Ersatzpflicht.

11. Copyrights & Urheber - Sämtliche Inhalte wie Bilder, Design, Texte uvm. auf den von SA Medien GmbH vermarkteten Seiten sind urheberrechtlich geschützt. Jeglicher Missbrauch wird von SA Medien GmbH, Roßlauer Weg 5, 68309 Mannheim und seinen Partnern verfolgt. SA Medien GmbH, Roßlauer Weg 5, 68309 Mannheim behält sich jederzeit das Recht vor, bei vermuteten Verstößen den Zugang bzw. die Inhalte zu sperren und entsprechenden Schadensersatzanspruch gelten zu machen.

12. Widerrufsbelehrung? - Die Kunden haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das SAM nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SA Medien GmbH, Roßlauer Weg 5, 68309 Mannheim, [email protected] ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.


Ende der Widerrufsbelehrung.


Über das Muster-Widerrufsformular informiert SA Medien nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

SA Medien GmbH, Roßlauer Weg 5, 68309 Mannheim, [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*), Vertrag abgeschlossen am (*) , Name des/der Kunden(s), Anschrift des/der Kunden(s)

Unterschrift des/der Kunden(s) (nur bei Mitteilung auf Papier), Datum(*) Unzutreffendes streichen.


13. Datenschutz - Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Es werden nur die für die Abwicklung des Vertrages erforderlichen Daten gespeichert. Im Rahmen der Auftragsabwicklung erhalten die von SA Medien GmbH eingesetzten Dienstleister (Finanzbuchhaltung, Steuerberater, Sachbearbeitung, etc.) die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten.

Bitte beachten Sie für weitergehende Informationen auch unsere Datenschutzrichtlinie, die über unser Onlineangebot hier abgerufen werden kann.

14. Gerichtsstand und Erfüllungsort - Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der SA Medien GmbH. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

15. Schlussbestimmungen - Auf Verträge zwischen SA Medien GmbH und den Kunden findet das Recht Spaniens unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, sowie Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Europäischen Union haben bzw. die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb dieser Länder verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der SA Medien GmbH, Roßlauer Weg 5, 68309 Mannheim.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

SA Medien GmbH
Roßlauer Weg 5
68309 Mannheim
Fax: +49 (0) 621 - 7160010
[email protected]